Apartheid-Staat?

Ein Kommentar aus Israel - Artikel aus dem DIG-Magazin 01/2022

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Alle paar Jahre, so scheint es, überlegen sich Antisemiten und Israelhasser neue Strategien, um den Staat Israel zu dämonisieren und dessen Existenzrecht zu untergraben. Dieses Jahr hat man auf eine altbewährte Strategie zurückgegriffen - Israel als Apartheid-Staat zu diffamieren; so geschehen von der britischen Sektion von Amnesty International (AI), einer einst renommierten Menschenrechtsorganisation, die in den 60ern mit dem Ziel gegründet wurde, den Schutz der Menschenrechte und politischer Minderheiten zu beobachten, und unter anderem deren wirtschaftliche, kulturelle und soziale Gleichstellung zu fördern.

Der Begriff „Apartheid“, praktiziert von einer weißen Minderheitsregierung in Süd-Afrika von 1948 bis 1994, kennzeichnet ein System „rassischer“ Herrschaft mit systematischer Unterdrückung und Beherrschung einer Opfergruppe und Verhinderung an politischer, sozialer, wirtschaftlicher oder kultureller Teilhabe. Trifft dieser Begriff auf das zu, was in Israel passiert, oder ist er irreführend?

“ ... diese Leute dort (haben) auch den Vorteil, sich aus komfortablen Büroräumen die Welt so auszumalen, wie sie sie sich gerne wünschten.“

Wer wie ich in Israel zur Schule ging, weiß, dass Arabisch fester Bestandteil des Lehrplans in israelischen Schulen ist, weshalb viele Israelis Arabisch sprechen; das kann nämlich nicht nur im Militärdienst von Nutzen sein. Auch im täglichen Leben gibt mehr als genug Möglichkeiten, sich auf Arabisch zu unterhalten: ob in der Apotheke, wo die Apotheker überwiegend Araber sind, im Krankenhaus (das israelische Gesundheitssystem würde ohne Araber wahrscheinlich zusammenbrechen), im Bus, in der Universität, ja sogar in der Knesset. In den letzten Jahren ist ein klarer Aufwärtstrend in Richtung arabischer Beteiligung an politischen Prozess im Land zu erkennen und arabische Parteien sind in vielerlei Hinsicht das Zünglein an der Waage in wichtigen politischen Entscheidungen geworden oder sitzen als oberste Richter in israelischen Gerichten. Bezeichnend, dass sogar Mansour Abbas, Parteivorsitzender der Ra’am Partei (Vereinigte Arabische Liste, Teil der Islamistischen Bewegung in Israel) das Label „Apartheid“ ablehnte.

Doch wie sieht es mit Judäa und Samaria oder gar Gaza aus? Jedem sollte bewusst sein, dass die Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) von einem Präsidenten regiert wird, der sich im 17. Jahr seiner eigentlich 4-jährigen Präsidentschaft befindet. Als führende Persönlichkeit der Fatah-Bewegung sponsort er Terrorismus und hindert den Friedensprozess. In Gaza regiert die Hamas, eine islamistische Terrororganisation, deren Existenzgrundlage es ist, gewaltsam Widerstand zu leisten und Israel von der Landkarte zu tilgen. Von beiden Gebieten geht eine unmittelbare Gefahr für Israel aus: von der PA durch Terror-bereite Einzeltäter, die nicht mehr brauchen als ein Messer und den Willen, Menschenleben zu beenden und ebenso von den Terrormilizen in Gaza, deren kreative Methoden Schaden anzurichten (Raketen, Tunnel, Brandstiftung) scheinbar kein Ende haben. Diese tagtägliche Bedrohung wird von AI nicht zur Kenntnis genommen, doch haben diese Leute dort auch den Vorteil, sich aus komfortablen Büroräumen die Welt so auszumalen, wie sie sie sich gerne wünschten. Israel hingegen muss mit der undankbaren Situation, in welcher sich der Staat und seinen Grenzen befindet, umgehen und sie so gut es geht, managen. Das Ergebnis lässt oftmals beide Seiten unzufrieden: Israelis wünschen sich striktere Maßnahmen, die das Leben der Soldaten und der Zivilgesellschaft schützen (allen voran der Süden des Landes, der den Dauer-Raketenbeschuss inzwischen als Normalität anerkennen muss), Palästinenser beklagen die Verhältnisse, die sich für die Menschen im Gazastreifen und in den Gebieten daraus ergeben; hohe Arbeits- und Perspektivlosigkeit, Reisebeschränkungen und vieles mehr.

„Die simplistische schwarz-weiß Darstellung von AI … ignoriert die Realität vor Ort.“

Die Realität ist, Israelis sehnen sich nach nichts mehr, als dass ihre Kinder endlich nicht mehr in Uniform das Haus verlassen müssen, doch sie sind weder naiv noch geschichtsvergessen. Wie die Vergangenheit zeigt, wird Frieden erst möglich sein, wenn es auf beiden Seiten breite gesellschaftliche Unterstützung und politische Bereitschaft gibt, das Blutvergießen zu beenden. Die Öffentlichkeit in Israel hat kein Interesse daran, dass Palästinensern körperlicher oder psychischer Schaden zugefügt wird. Im Gegenteil, es ist in unserem Interesse, wenn Probleme im arabischen Sektor gelöst werden, wie der Beitritt der Ra‘am-Partei zur Regierungskoalition gezeigt hat. Doch der ideale Umgang mit zwei Bevölkerungen, die auf manchen Ebenen tief verfeindet, auf anderen Ebenen tief verbunden sind, ist ein Problem, das sich einfachen Lösungen verweigert. Die simplistische schwarz-weiß Darstellung des AI ist deshalb komplett fehl am Platz und ignoriert die Realität vor Ort. Sie liefert nicht nur verzerrte Darstellungen, sondern verharmlost und zweckentfremdet durch diesen absurden Vergleich das grausame Apartheid-Regime in Südafrika.

„Israel mag eine Vielzahl von Problemen haben, doch Apartheid ist nicht eines davon.“

Erfreulicherweise sind die Reaktionen auf den Bericht weitestgehend negativ: die USA, Großbritannien, Australien, Kanada und viele weite Länder weisen die Anschuldigungen des Berichtes zurück, viele mit Hinweis auf den ohnehin schon steigenden Antisemitismus weltweit, der durch einseitige Schuldzuweisungen weiter befeuert wird. Auch das Deutsche Auswärtige Amt bezog Stellung zum Thema: Begriffe wie „Apartheid“, sowie eine einseitige Fokussierung der Kritik auf Israel lehne man ab. Für eine Lösung des Nahostkonflikts sei das nicht hilfreich. Was jedoch immer hilfreich ist, ist sich selbst vor Ort ein realitätsgetreues Bild der Situation zu machen. Beurteilen Sie selbst vor Ort, ob Israel Apartheid praktiziert. Besuchen sie Jerusalem, Haifa, oder andere Orte, an denen Israelis und Araber Seite and Seite koexistieren. Sie werden feststellen, dass sich die Antwort auf diese Frage erübrigt. Israel mag eine Vielzahl von Problemen haben, doch Apartheid ist nicht eines davon.

ENDE

Von Yaron Lischinsky und Lina Eisenberg - Junges Forum Israel